antimilitarismus

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Bundeswehr Teil 2: "Teures Töten"

Hintergrund: Zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil II und Schluß: Die Kosten der Neustrukturierung

Lühr Henken

Der Ausbau der Fähigkeit der Bundeswehr, weltweit Kriege zu führen, ist mit kostspieligen Großprojekten verbunden. Diese waren in hohem Maße dafür ursächlich, daß der deutsche Verteidigungshaushalt von 2006 bis 2010 von 27,9 auf 31,1 Milliarden Euro im Jahr 2010 angestiegen ist. (Vgl. Strategie und Technik, Februar 2011, S. 73)

Die globale Finanzkrise 2008 führte zu einer sogenannten Schuldenbremse im Grundgesetz, die die Bundesregierung verpflichtet, bis zum Ende 2016 das strukturelle Defizit des Bundes auf 0,35 Prozent des Bruttosozialprodukts zurückzuführen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich am 7. Juni 2010 darauf festgelegt, von 2011 bis 2014 insgesamt 81,6 Milliarden Euro einzusparen. Der Verteidigungsetat soll sich daran mit einer Summe von 8,3 Milliarden beteiligen.

Bundeswehr Teil 1: "Einsatzbereit – jederzeit – weltweit"

Hintergrund. Zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil I: Das Arsenal der Kriegstreiber

Lühr Henken

Im Jahr 2004 begann die bis dahin größte Umstrukturierung der Bundeswehr. Sie wurde im Weißbuch 2006 dargelegt und sollte im Jahr 2010 abgeschlossen sein. Ihr Kern bestand darin, der Bundeswehr neue Offensivkraft zu verleihen, indem sie in drei völlig neue Kategorien unterteilt wurde, die jeweils aus Verbänden aller drei Teilstreitkräfte gebildet werden: »Eingreifkräfte«, »Stabilisierungskräfte« und »Unterstützungskräfte«.

Erstere umfassen 35000 Mann – Hightechsoldaten mit entsprechender Ausrüstung für die schnellen Eingreiftruppen von EU und NATO, die der sogenannten Vernetzten Operationsführung unterliegen. Die 70000 »Stabilisierungskräfte« sind für längerfristige Einsätze vorgesehen (also KFOR, ISAF, UNIFIL, etc.). Von ihnen sollen 14000 gleichzeitig in Einsätze geschickt werden können. Betrachtet man Eingreif- und Stabilisierungskräfte zusammen, ergibt sich für die Planung der Bundeswehr, daß gleichzeitig 50000 Mann für maximal sechs Monate in Auslandseinsätze geschickt werden können. Daneben gibt es noch 210000 »Unterstützungskräfte«, davon 75000 »zivile« Angestellte.

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